Gefährlich, gefährlicher, Premier Donald Tusk

Inspiriert vom „Spiegel“, der einen nach dem anderen AfD-Politiker zum gefährlichsten erklärt, springe ich über die Grenze und schaue mich dort nach einem entsprechenden Kandidaten um. Obwohl ich im Grunde gar nicht suchen muss. Ich weiß doch längst, wer das ist.

Ich habe mal Donald Tusk, den polnischen Premier, mit James Moriarty verglichen. Also, mit einer fiktiven Figur. Leider ist Tusk real und wütet weiter in Polen. Ständig legt er dabei falsche Fährten, verdeckt sich ungeniert mit einem Schafpelz und gibt sich betont locker im Stil der früheren kommunistischen Apparatschiks - „wicie, rozumicie“ (auf Deutsch ungefähr: kennste, verstehste). In Deutschland wird er von den ÖRR-Medien geliebt (Weil er deutsche Wurzeln hat und sein Opa in der Wehrmacht kämpfte?). In sehe in ihm dagegen einen gefährlichen, machtbesessenen Politiker und rücksichtslosen Manipulator.  

Screenshot

Geheim, geheimer, phantasmagorisch

Er habe vom CIA-Chef einen Rapport erhalten, verkündet Tusk jüngst. Darin enthalten seien Informationen über Bedrohungen für Polen und die EU. Warum teilte man ausgerechnet ihm derartige Meldungen mit? Weil er der Retter der EU sei? Oder hat er sich dies ausgedacht? Denn niemand außer ihm diesen ach so geheimen Rapport gesehen hat. 

„Ich persönlich habe da meine Zweifel und glaube nicht daran, dass die CIA dem polnischen Premier einen Rapport übermittelt hat“, sagt bei Polsat News Krzysztof Bosak, Vizemarschall des polnischen Parlaments (Sejm).

Marcin Przydacz, Minister im Präsidialamt, nennt es bei Namen: Unwahrheit. Ganz einfach und nicht diplomatisch heißt es: Tusk lügt. Wieso tut er das? 

„Der Premier sollte zwar warnen – sagt Przydacz im Interview mit „Wirtualna Polska“ -, aber nicht Panik schüren und das Thema hochspielen, denn dies verursacht die Abstumpfung der Gesellschaft. Seit einem Jahr wiederholt Tusk, dass jeden Moment etwas passiert. Viele Polen winken bereits ab. Und wenn dann wirklich etwas passiert, wird ihm niemand mehr zuhören. Ja, Russland wird hybride Operationen durchführen und diese wahrscheinlich eskalieren lassen, aber es gibt keinen Grund für die Panik, die der Premier zu entfachen versucht.“

Wo ist die Grenze?

Inzwischen scheint aber Tusk selbst zu „eskalieren“. Wie die Plattform wPolsce.24 berichtet, arbeiten Polen und die Ukraine an  einem Abkommen über die gemeinsame Grenzkontrolle:

“Sollte das Abkommen in Kraft treten, werden ukrainische Zollfahnder und Grenzschützer ihre Aufgaben direkt auf der polnischen Seite der Grenze wahrnehmen.“

So verwischt man die Grenze und plötzlich kann Polen – ein NATO-Staat - dadurch in den Krieg hineingezogen werden. 

Wissen die AfD-Wähler in Sachsen-Anhalt (und woanders) nicht, was sie tun?

 70 % der Ossis sehen sich als Bürger zweiter Klasse.

„Viele der ostdeutschen Anhänger der AfD verstehen sich als Opfer der deutschen Einheit und geben dem kolonialistischen Westen die Schuld an ihrem beklagenswerten Zustand“, schreibt in der FAZ Detlef Pollack, Professor für Religionssoziologie.

Korrekt.

"Der perfekte Schwiegersohn" (Detlef Pollack)

Wundervoll vorangehen

Dass damals ziemlich viel schief gelaufen ist, bestreitet inzwischen niemand mehr.

„Nach dem Untergang der verachteten DDR, die die Mehrheit der Ostdeutschen 1990 so schnell wie möglich loswerden wollte, waren die Erwartungen an die prosperierende Marktwirtschaft und die funktionierende Demokratie des Westen hoch“, stellt Pollack zu Recht fest.

Nicht nur die Ostdeutschen, der ganze Ostblock hat groß geträumt. Es sollte eine Art von „Imagine“ sowohl wirtschaftlich als auch gesellschaftlich wahr werden. Schließlich erlebten diese Menschen das Wunder vom Ende des Kommunismus. Es sollte daher weiter so wundervoll vorangehen. Stattdessen aber schlug ihnen die harte und weitgehend unbekannte Realität entgegen. Ihre Ahnungslosigkeit wurde ausgenutzt, ihre Unerfahrenheit lockte Betrüger aller Couleur – auch die staatlichen. Ja, der Staatsapparat mischte in diesem unrühmlichen Spektakel mit.  

Heute sei derartige opfermäßige Einstellung nicht mehr berechtigt, behauptet Pollack. Und dennoch triumphiert die AfD im Osten und wird auch im Westen immer stärker. Wieso eigentlich?

Der alte Unterton 

Was wollen also die AfD-Wähler?

„Noch immer erwarten sie die Wohltaten von einem imaginierten Staat, den sie doch eigentlich verachten. Möglicherweise liegt hier tatsächlich das oft verleugnete Erbe der untergegangenen DDR, deren Führung sie ebenfalls misstrauten und von der sie zugleich Versorgung erwarteten.“

Bevor ich inhaltlich auf diese Behauptung eingehe, muss ich den Unterton ansprechen. Ihr hört ihn doch auch, oder? Da kommt hier wieder – in einer sehr kultivierten Form – die alte Überheblichkeit, mit der man die Ossis belehren wollte, weil sie angeblich nichts verstanden haben.

Das Gegenteil ist der Fall. Die Ossis haben einen sensiblen Riecher, sagt dazu Henryk M. Broder. Sie spüren auch diesmal, dass die vorgegebene Route, die man als „Weiter-so“ beschreiben könnte, ins Verderben führt. 

Der Staat ist nicht imaginiert, sondern übergriffig und ähnelt immer mehr den kommunistischen Diktaturen. Weiterhin baut er seinen Apparat aus (nach dem Motto: Selbstbedienungsladen) und behauptet, die Bürokratie abzubauen. Er heimst Rekordeinnahmen ein und lässt gleichzeitig ganze Schichten verarmen. Weil er, anders als propagandamäßig behauptet, ungerecht von unten nach oben umverteilt usw. usf.

Im Laufe der Zeit wird dieser Staat zunehmend undemokratisch. Also, liebe selbsternannten Demokratie-Beschützer, vielleicht seid ihr selbst die wahre Bedrohung für die Demokratie?

Zwischen Krawall und Sachlichkeit: polnische Reaktionen auf den Sieg der AfD in Sachsen-Anhalt

 Für den Krawall ist in Polen Premier Tusk zuständig. Wie gewöhnlich greift er seine Gegner auch diesmal unter der Gürtellinie an. Daher nehme ich nur am Rande Notiz von seinen neuesten Ergüssen. Viel interessanter erscheinen mir zwei unterschiedliche Stimmen von Experten. 

Screenshot

Trend zum Anstieg

Dr. Łukasz Jasiński, Analyst für deutsche Politik, beobachtet misstrauisch die AfD, für die man nicht mehr nur aus Protest stimmt, sondern sie als bevorzugte (erste Wahl) versteht, und erinnert in der Zeitung „Rzeczpospolita“ an eine Beleidigung.

„Ein AfD-Politiker hat anlässlich des Jahrestags des Warschauer Aufstands die Polen als „Afroamerikaner Europas“ bezeichnet. Die Alternative für Deutschland ist eine Partei, die jegliche Reparations- und Entschädigungsforderungen entschieden ablehnt. Im Wahlprogramm der AfD für den Bundestag wurde Polen nur ein einziges Mal erwähnt – eben im Zusammenhang mit der Ablehnung finanzieller Forderungen.“

Zwar sei Sachsen-Anhalt ein kleines Bundesland, aber das Ergebnis der Wahl beweise einen Trend:

„Die AfD erreicht neue Wählergruppen, die bisher aus verschiedenen Gründen passiv waren. Auf Bundesebene ist ein stetiger Aufwärtstrend zu beobachten: In den Umfragen führt die AfD seit Monaten mit etwa 27 bis 28 Prozent. Der viel kommentierte Erfolg in Sachsen-Anhalt wird einen zusätzlichen Impuls geben, und es ist zumindest kurzfristig mit einem weiteren Anstieg der Umfragewerte der AfD zu rechnen.“

Polen spiele für die AfD keine Rolle, stellt Jasiński fest:

„Russland ist für die AfD der einzige wichtige Partner im Osten, während Polen und andere Länder der Region nicht als substanzielle Partner angesehen werden.“

Im Schatten der russischen Connection

Eine konträre Sichtweise präsentiert im Interview für die Plattform Interia Dr Krzysztof Rak. Chefanalytiker im Westinstitut (Instytut Zachodni). Er räumt eines der größten Vorurteile aus:

„Wenn die AfD von der Notwendigkeit einer Verständigung mit Russland spricht, löst sie allgemeine Empörung aus. Dagegen wird die langjährige reale Zusammenarbeit führender Politiker der Regierungskoalition mit Moskau ignoriert. In den Mainstream-Parteien wie in der CDU, der SPD oder der Linken gibt es deutlich mehr Personen, die tatsächlich mit Russland zusammenarbeiten, als in der AfD.“

Dr. Rak erkennt keine Sensation in den Wahlergebnissen. Die heftigen Reaktionen darauf haben einen Grund.

„Sie werden vor allem von den Medien und den verängstigten Parteien des Establishments geschürt. Die AfD ist eine Formation außerhalb des bisherigen Systems. Auch wenn sie vielleicht keine klassische Protestpartei ist, gehört sie sicherlich nicht zu einem Lager, mit dem die Hauptakteure kooperieren möchten.“

In der Zukunft werde sich dies jedoch ändern:

„Die etablierten Parteien werden gezwungen, eine Koalition einzugehen, um an der Macht zu bleiben. Politik ist ein harter Kampf um die Macht, und diese ist mit Geld, Prestige und Ämtern verbunden; daher ist es nur natürlich, dass man keine neuen Mitspieler zulassen will. Betrachtet man die letzten Ergebnisse nüchtern, kommt man zum Fazit, dass wir es hier mit einem klassischen Fall von „viel Lärm um nichts“ zu tun haben.“

Macht und Geld, ja, das ist der Grund für erbitterte Kämpfe. 

Sieg der AfD oder Schwarz und Blau in Sachsen-Anhalt

 Sachsen-Anhalt hat gewählt, was sogar Donald Trump zur Kenntnis nahm. Und jetzt? Es beginnt das alte Spiel wieder – alle gegen die AfD -, weil es so erfolgreich war. (Vorsicht, Ironie!)

Screenshot

Mission Impossible

Es sei ein historischer Sieg, freut sich Ulrich Siegmund, der AfD-Spitzenkandidat. Alice Weidel, die Co-Vorsitzende der Partei, durfte mit ihrer Prophezeiung recht behalten haben. Blickt man aber auf die sogenannten Altparteien, gewinnt man den Eindruck, es passiere im Grunde nichts Wichtiges und sie dürfen weiter so machen, wie gehabt. Denn sie haben ja eine Mission: sie kämpfen doch für die Demokratie.

Ach was! Seit wann bedeutet denn Demokratie so viel wie Missachtung der Wahlergebnisse und somit der Wählerstimmen? Welcher Demokrat „weiß es besser“, was das Volk will, als das Volk selbst? Handelt es sich dann noch um die Repräsentation oder bereits um die Usurpation? Was ist das für eine Demokratie, in der man die Wähler zuerst belehrt, was sie zu wählen haben? Eine betreute? 

Haben die selbsternannten Wächter über die Demokratie überhaupt verstanden, was in Sachsen-Anhalt gestern passierte?

Schwarz vor Augen?

Auf die Machtposition, an die sich „Altparteien“ gewöhnt haben, wollen sie nicht freiwillig verzichten. Angeblich aus Sorge um das Land. Weil die AfD keine Lösungen habe. Sie dagegen schon. Leider behalten sie jene seit Jahrzehnten für sich, wie ein bestgeschütztes Geheimnis, ohne Erprobung in der Realität. Man kann daher berechtigt sagen, ihre Politik eben hat zum gestrigen Sieg der AfD geführt.

Solange die AfD keine Chance hat, sich in einer Regierung zu beweisen oder zu scheitern, bleibt die Behauptung von ihrer Unzulänglichkeit nur eine Behauptung, also eine Erzählung, Narrativ, Märchen. 

Der abgewählte Ministerpräsident Sven Schulze hat das sehr gut verstanden. Es handle sich keineswegs um einen schwarzen Tag für Sachsen-Anhalt:

„Das ist Demokratie. Die Menschen haben abgestimmt: sehr hohe Wahlbeteiligung, so wie wir noch nie gesehen haben.“

Auch der Fernsehmoderator Jörg Schönenborn betonte gebetsmühlenartig, dass keine Partei einen derartigen Sieg in letztem Jahrzehnt eingefahren hat.

Die anderen müssen erst in der Realität ankommen. 

Loriot würde uns heute helfen, aus der Brandmauer-Sackgasse herauszukommen

Daran glaube ich: Seine Art von Humor hätte uns in der heutigen politischen und gesellschaftlichen Lage geholfen, in dem anderen, auch dem Andersdenkenden, den Menschen zu sehen. Wobei ich davon überzeugt bin, dass Loriot (Vicco von Bülow) vor Tabus nicht kneifen und sie schonungslos, aber gleichzeitig mit viel Wärme, karikieren würde. Unter einer Voraussetzung, dass er überhaupt dies tun dürfte. Daran zweifle ich wiederum stark. Man kann eben nicht ausschließen,  dass es ihm so erginge, wie den Autoren von #allesdichtmachen.

Ei und die Aggression 

Es gibt viele Arten von Satire und jede davon muss selbstverständlich erlaubt sein. Loriot scheint vor allem, sich selbst aufs Korn zu nehmen. Und erst daraus ergibt sich das Lachen über uns. Weil wir uns als Menschen in den Grundzügen sehr ähneln. Ob in der Nudel-Szene oder im Wartezimmer: wir erkennen in den dargestellten Figuren uns selbst. Wer sich denn mal nicht in einer erhabenen oder romantischen Situation fürchterlich lächerlich gemacht hat? Oder vom Eifer der Verbesserung getrieben hinter sich ein Trümmerfeld hinterlassen? Loriot zeigt nicht mit dem Finger auf den Gegner. Er grenzt niemanden aus. Wir alle lachen mit ihm über uns.

So offenbart Loriot in einem Interview, dass ihn besonders „der Dialog und die Missverständnisse innerhalb des Dialoges, besonders zwischen den Geschlechtern, den Ehepaaren“ interessieren. Sein Fazit trifft ins Schwarze und gilt auch (oder speziell) in der Politik: Wir reagieren auf einen Vorwurf oder Kritik reflexartig aggressiv. Als Beispiel nennt Loriot „Das Frühstücksei“. Eine aufklärende Entschuldigung hätte in dieser Situation (zu hartes Ei) gereicht:

"Du, es kann sein, weil es an der Tür geklingelt hat, dass es ein bisschen zu lange gekocht hat. Das könnte heute hart sein, entschuldige bitte. Die Sache wäre erledigt gewesen.“

Die Ehefrau denkt aber nicht daran, sich zu entschuldigen, und „schlägt zurück“: „Du willst doch immer viereinhalb Minuten haben.“

Ich weiß, ich weiß, das Beispiel fällt aus der Zeit. Es geht aber um das Prinzip. Ich hätte vermutlich auch aggressiv geantwortet: Koch dir dein Ei doch selber!

Verstand ohne Mauer 

Hinter dieser Haltung verbirgt sich laut Loriot die Angst (German Angst?):

„(Menschen) reden teilweise absichtlich einander vorbei. weil sie sich nicht gegenseitig auf den Leim führen lassen wollen und darum abbiegen (…), der will mich ja doch nur aufs Kreuz legen, also: den Weg abkürzen und sofort zurückschlagen. Das sind Missverständnisse, die nicht nur im Kleinen so funktionieren, sondern im Großen auch.“

Er hat doch recht! Und in der Politik geht es nicht anders zu. Dort kämpft man jedoch mit viel härteren Bandagen. Jetzt kommt noch die Brandmauer hinzu. Auch als eine Form von Aggression? 

„Es ist leider so - bei der Betrachtung unserer Parteienlandschaft -, dass man sich niemals einer Partei mit Haut und Haaren verschreiben kann, weil immer wieder irgendetwas passiert, wo man sagt: Nee, da haben die anderen recht. Dann ist man parteipolitisch völlig uninteressant. Dann zählt man eigentlich zu den Wechselwählern - eine Horrorvorstellung für jeden Bonner Politiker (Heute hätte man natürlich "Berliner Politiker" gesagt). Aber eigentlich müsste jeder Mensch von klarem Verstand zugeben, dass mal die einen und mal die anderen recht haben.“

Das ist eine Lösung, die bereits mehrmals ausprobiert wurde: Statt die Mauer zwischen Parteien zu bauen, sollte man sich mit klarem Verstand den Sachfragen zu widmen. Dafür wäre ein nicht-aggressiver, wertschätzender Dialog als Basis notwendig, also „die Entwaffnung“ von politischen Debatten. 

Fotos: Die Ausstellung "ACH WAS.. 103 Jahre Loriot", Wilhelm-Busch-Museum in Hannover,  bis 14.03.2027.

Social Media, Sorge um Kinder und die Selbstgerechten

 Meta schließt ein Vergleich mit 29 US-Bundesstaaten und wird zahlen. Es kommt also nicht zum Prozess. Die Kläger warfen Meta vor, Kinder süchtig zu machen. Der „Tagesspiegel“ fragt daraufhin „Wird Social Media jetzt endlich reguliert?“

Vorgeheuchelte Sorge

Ich bin begeistert, wie sehr sich Politiker und Journalisten um das Wohl der Kinder sorgen! (Vorsicht, Ironie!) Endlich identifiziert man einen Schuldigen für alles, was bei den Minderjährigen schief läuft. Wirklich?

Also, nicht die Armut, nicht die zerbröckelnden Schulen mit schlechten Lehrern, die keine Ahnung von Pädagogik haben, nicht die zu großen Klassen, die den Verdacht nähren, es handele sich hier lediglich um Aufbewahrungsanstalten, nicht der gesetzlich zugelassene Missbrauch an Kindern mit der angeblich notwendigen in diesem Alter Selbstbestimmung, nicht die ausbleibenden Chancen auf die Teilhabe an der Gesellschaft … usw. usf.?

Die Social Media sollen allein die Schuld am Unheil tragen?!

Da kann ich nur müde lächeln und laut rufen: Ihr seid verfluchte Heuchler! 

Maulkorb verpassen?

Daran, dass man hierzulande jeden Vorwand nutzt und sofort nach Regulierung verlangt, haben wir uns inzwischen gewöhnt,. Denn Meinungsfreiheit ist den Politikern und Mainstream-Journalisten ein riesiger Dorn im Auge.  

So auch diesmal: 

Es geht „um die systematische Vergiftung jeglichen öffentlichen Diskurses – lesen wir im Tagesspiegel. - Die sinnvolle, faktenbasierte und progressive Meinungsbildung in einer Demokratie steht auf dem Spiel, denn längst haben Hassbotschaften, Lügen und Desinformationskampagnen die Oberhand gewonnen.“

Ajajaj, die arme Demokratie wird hier gnadenlos verdreht, nur um Allmachtsphantasien zu bedienen. Der alte Traum von Zensur soll wahr werden. Weil es darum eben geht: Egal wie man sie nennt - Sorge um Kinder, Regulierung, Meinungsbildung – sie heißt nach wie vor Zensur und bleibt ein Instrument aus dem Werkzeugkasten der Diktatoren – Kommunisten, Faschisten usw. 

Die Zensur soll das Lösen von echten Problemen und Entwicklung von kinderfreundlichen oder überhaupt menschenfreundlichen, also humanistischen Rahmenbedingungen ersetzen. Die Sprache – eine Schöpfung des Volkes – soll ein Korsett oder eher eine Zwangsjacke verpasst bekommen. Das Neusprech wird zur Pflicht.   

Der Riecher von Ossis

Das gepriesene von den Selbstgerechten Modell – die regulierten (was heißt: zensierten) Medien – gehört zum System, in dem es keinen Platz gibt für, sozusagen, alle Farben einer Gesellschaft (alle politischen Farben, die sich nicht mit der Regenbogen-Fahne zudecken lassen), echte Diskussionen und die wahre Realitätsabbildung. 

Laut Henryk M. Broder haben die Ossis dieses fiese Spiel längst erkannt.

"Die Ossis haben ein Gespür, das uns weitgehend abgeht. Sie riechen die Diktatur, sie riechen die Lügner, sie riechen die parteiliche Bindung der Politiker, sie riechen das ganze Unernste und Unehrliche, das mit der Politik einhergeht, weil sie das alles schon hinter sich haben.“

Das sind diejenigen, die vom Stasi-System – anders als Merkel – nicht profitiert, sondern darunter gelitten haben.

Das Duell zwischen Banaszak und Poschardt vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

 Bei Pinar Atalay trafen zwei Welten aufeinander. Plakativ könnte man das Gespräch als Zusammenstoß von der gewünschten und der existierenden Realität beschreiben. So einfach verläuft jedoch die Trennlinie mitnichten.

Ich selbst gehörte früher der Fraktion „Weltverbesser“ an. Mein Bildnis hätte man damals ziemlich rot und grün malen müssen, mit Betonung auf „streng antikommunistisch“. Ich wollte das Märchen von Lennons „Imagine“ verwirklichen. Als ich aber endlich bemerkte, dass den Weltverbesserern hauptsächlich um eigene Interessen und Alleinherrschaft ging, war es für mich Schluss mit der Träumerei. 

Screenshot

Demokraten gegen Antidemokraten?

Beide „Duellanten“ beschäftigen sich mit der aktuellen politischen Landschaft vor der Kulisse der bevorstehenden Landtagswahl in Sachsen-Anhalt und der realen Perspektive einer AfD-Landesregierung.

Felix Banaszak, Grünen-Vorsitzender, warnt vor „irreversiblen Folgen“, sollte die AfD gewinnen, und lässt mehrmals den Adjektiv „verfassungsfeindlich“  als Beschreibung der AfD fallen, getreu den Grundsätzen der Propaganda (So lange eine Behauptung wiederholen, bis Leute daran glauben), und besteht weiter auf die Brandmauer.

Ulf Poschardt, Journalist und Autor, erkennt dagegen keine Gefahr, obwohl er zugibt, dass „Teile der AfD absolut unappetitlich sind“: In diesem Zusammenhang erinnert er an die radikale Vergangenheit von Joschka Fischer, die ihm bei der Karriere nicht geschadet habe, Wenn die AfD endlich regiere, werde sie ihren Nimbus der Protestpartei verlieren. Dann zeige sich, was sie mit der Macht anstellen könne. 

Demokraten müssen zusammenhalten (hinter der Brandmauer), verlangt Banaszak. Die Unterscheidung zwischen den Demokraten und Antidemokraten sei eine grundsätzliche.

Poschardt kontert energisch:

„Wo sind Sie denn, wo Sie entscheiden können, wer Demokrat ist und wer nicht Demokrat?“

Die Entgegnung von Banaszak überzeugt mich nicht:

„Das ist keine Entscheidung, die ich treffe. Das ist einfach eine Faktenlage.“

Der Punkt geht eindeutig an Poschardt.

Wo ist die Mitte?

Nur die CDU und die FDP gehören heute zur Mitte, behauptet Poschardt. Früher zählte man noch Fischer und Schröder dazu, seiner Meinung nach.

Das sehe ich anders, Schröder war keineswegs in der Mitte. Seine Hartz-Reformen, vom Geist des Raubkapitalismus beseelt, führten zur millionenfachen Verarmung und leiteten die wirtschaftliche Abwärtsspirale ein. Konsequenzen spüren wir bis heute.

Zurück zur Gegenwart: Wie geht’s weiter?

„Die Union muss sich entscheiden – konkludiert Poschardt - , die Wähler wollen eine Mitte-rechts-Regierung (…) die wollen einen Politikwechsel.“

Alice Weidel im Sommerinterview der Zuversicht

 Der Ton macht die Musik. Bei Alice Weidel hat er sich - der Ton - deutlich verändert, auch wenn sie nach wie vor ihre Emotionen nicht unter den Scheffel stellt. Dieser Charakterzug in der temperierten aktuellen Form verleiht ihr sogar Glaubwürdigkeit.   

Screenshot

Planmäßig irreführen

Weidel ist sich siegessicher: Wir werden gewinnen und regieren, die CDU komme nicht mehr zum Zug. Sollte sich diese Prophezeiung erfüllen, wird sich Deutschland grundsätzlich verändern. Wobei es außer Frage steht, dass das Land eine Grunderneuerung bitter nötig hat. 

„Wir schreiben niemandem vor – versichert Weidel -, welchen Motor er produziert, und wir schreiben auch dem Konsumenten nicht vor, welches Auto er nachfragen muss. Wir subventionieren auch nicht eine Motorenart einseitig, um die andere zu benachteiligen. Das ist Markt- und Technologieoffenheit. Das ist unser Rezept.“

Die Markt- und Technologieoffenheit sollten theoretisch in einem kapitalistischen System selbstverständlich sein, dennoch nimmt sich der Staat das Recht, einzugreifen und die Entwicklung zu steuern. Mit unterschiedlichen Folgen. 

Hier muss ich Weidel Recht geben: Der deutsche Staat greift zu früh in die wirtschaftlichen Prozesse ein, was man als Ideologisierung der Wirtschaft folgerichtig benennen darf und was den Verdacht bekräftigt, dass die Planwirtschaft das Ziel sei. Als Nebenwirkung ergibt sich daraus der enorme Anstieg der Bürokratie, die den Verlauf ad absurdum führt. 

Wie dem auch sei, ich bin überzeugt, dass die Zukunft nicht dem Verbrennermotor gehört (genauso wie Weidels Duzfreund  - Elon Musk). 

Wie flach ist eine Zange?

Auf die Kraftausdrücke will Weidel nicht verzichten. Damit das klar ist – ich liebe Schimpfwörter, sie sind sozusagen die Würzen der Sprache, aber eben nur in der Gewürzmenge zu dosieren. Ich schrecke allerdings zurück, wenn man politische Gegner beleidigt. 

„Im ZDF-Sommerinterview wählte AfD-Chefin Alice Weidel (47) ungewöhnlich deftige Worte für die Bundesregierung: „Wir werden von irgendwelchen Flachzangen da oben regiert“, konstatiert die Bild.

Ist das überhaupt eine Beleidigung? Die Bild präsentiert diesbezüglich eine ausführliche Erklärung:

„Die Flachzange ist im Original ein simples Handwerkzeug: eine Zange mit flachen, glatten Backen, die vor allem zum Halten und Biegen von Blech oder Draht benutzt wird. Verglichen mit anderen, komplexeren Zangen (Kombizange, Kneifzange) gilt sie als wenig vielseitig – sie kann wenig mehr als flach zupacken.

Im übertragenen Sinne bezeichnet man damit seit dem 20. Jahrhundert eine Person, die als „oberflächlich“, „charakterlos“ oder „intellektuell flach“ gilt.“

Alice Weidel begründet die Verwendung von dieser Regierungskritik wie folgt:

"Entweder können sie nicht, oder ist es Vorsatz. (...) Ich weine innerlich. Diese Menschen dienen nicht unserem Land, Sie dienen nicht Interessen von Deutschland. Sie dienen ihren eigenen Interessen."

Hm, die Vermutung, dass der herrschenden politischen Klasse vor allem um die eigenen Interessen geht, habe ich nachweislich mehrmals auch hier auf meinem Blog geäußert.

Rechtsstaat und Gesinnung im Hinblick auf die AfD

 Die Hoffnung, die die Menschen nach dem Ende des Kommunismus und dem Zusammenbruch des Ostblocks beflügelte, hat sich inzwischen verflüchtigt. "So haben wir uns die Freiheit nicht vorgestellt", sagen viele, die sich an die alten Zeiten genau erinnern. Die Gegenwart ähnle zu sehr den damaligen Zuständen, meinen sie. Henryk M. Broder bescheinigt den Ostdeutschen einen sensiblen Riecher. 

"Die Ossis haben ein Gespür, das uns weitgehend abgeht. Sie riechen die Diktatur, sie riechen die Lügner, sie riechen die parteiliche Bindung der Politiker, sie riechen das ganze Unernste und Unehrliche, das mit der Politik einhergeht, weil sie das alles schon hinter sich haben. (…) Sie können sehr gut Wirklichkeit von Propaganda unterscheiden. Und der Anteil der Propaganda in unserem Leben nimmt zu." 

Screenshot 

Gleich oder geteilt

Propaganda ersetzte im Ostblock die Information und wurde als Gesinnung vorgeschrieben. Es war die bürgerliche Pflicht in diesem Geiste denken und die Welt begreifen. Wer das nicht tat und sich traute, nicht nur anders zu denken, sondern laut zu kritisieren und seine freie Meinung kundzutun, lebte gefährlich und riskierte mitunter sein Leben. In diesem Sinne waren die Ostblock-Staaten Gesinnungsstaaten, die die Bürger nur wegen ihrer Ansichten in die richtigen und die unerwünschten teilten. 

Ganz anders läuft es in einer Demokratie wie Deutschland: Das Prinzip der Gleichheit vor dem Gesetz unterscheidet ein Rechtsstaat von einem Gesinnungsstaat. 

Das Problem mit der Anschauung

Jetzt aber erobert die politische Bühne die AfD auf dem Weg zur Macht und auf einmal bricht die von oben verordnete Hysterie aus. Nicht Fakten und Taten, sondern die Gesinnung – die Überzeugungen und Meinungen – ist maßgebend. Obwohl das Grundgesetz dies eben ausdrücklich verbietet und politische Anschauungen unter Schutz stellt. Im Artikel 3, Absatz 3 heißt es:

„Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“ 

Rutschen wir also soeben in einen Gesinnungsstaat oder geht es schlicht und einfach – so meine Vermutung – um die lukrative Posten und Pöstchen, um die Alleinherrschaft und ums Geld und nicht um die Bürger und das Land?

Und wie sollen wir vor dieser Kulisse den Aufruf von Sven Hübner, dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP), einordnen? Wird jetzt die politische Anschauung vorgeschrieben, wie in der DDR und dem Rest des Ostblocks?

„Wer seinen geleisteten Eid ernst nimmt – schreibt Hübner -, kann gar nicht anders: No-Go mit der AfD! Polizisten können kraft ihres abgelegten Eides keine verfassungsfeindliche Partei wählen, diese unterstützen oder dort mitmachen!“

Nur eins ist heute klar: Es erwartet uns ein heißer Herbst.

Demokraten, die AfD und die Gefahr

 Wie die Opposition in einer Diktatur behandelt wird, sehen wir am Beispiel von Putins Russland. Regierungskritische Politiker schlisst man von den Wahllisten aus, sperrt im Gefängnis ein oder auch – wie im Fall von Alexei Navalny -  bringt sie um.

Natürlich gesteht kein Diktator oder Diktatorin offiziell ihre Absicht, die Opposition zu vernichten. Im Gegenteil: Tyrannen behaupten gewöhnlich, sie seien für eine gute Sache unterwegs und prangern ihre Gegner als Staatsfeinde, Betrüger und überhaupt Monster an.

In einem Rechtsstaat, in einer Demokratie darf es nicht und passiert nichts desgleichen, nicht wahr?

Alle in eine Richtung?

Demokraten und die Grundfrage

Die politische Landschaft in Deutschland bilden viele Parteien, die sich selbst als demokratisch bezeichnen. Die meisten von ihnen verwehren dieses Attribut der AfD. Die Abgrenzung zur AfD ist eines der wichtigsten Merkmale der Identität von sogenannten demokratischen Parteien: die AfD sei gefährlich und wolle die freiheitlich-demokratische Grundordnung zerstören.

Stimmt das?

„Als Demokratinnen und Demokraten müssen wir uns selbst die Frage stellen – meint Prof. Andreas Zick, Konfliktforscher -, ob wir nicht auch selbst eine Gefahr für die Demokratie sind. Diese Grundfrage müssen wir immer mit uns rumschleppen.“

Dies tun die wenigsten, meiner Meinung nach. Die Selbstüberzeugung von eigener demokratischer Reinheit scheint in der parteilichen DNA verankert zu sein. Selbstzweifel diesbezüglich bleiben aus.  Politische Debatten sind auf die Entwertung, Herabwürdigung der Gegner ausgerichtet und drehen sich relativ selten um die Sachfragen.

Geheim und gelöscht

Wie lautet jetzt die Antwort auf die von Prof. Zick gestellte Grundfrage in den von Apollo News beschriebenen Fällen des Ausschlusses mehrerer AfD-Kandidaten bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen?

Die Ausgeschlossenen dürfen zumeist ihre Akten nicht einsehen. Daten aus den Wahlausschüssen löscht man sofort, was sogar gesetzeskonform ist: Dies ermöglicht nämlich „eine Änderung des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes, die die rot-grüne Regierungsmehrheit erst wenige Monate vor der Kommunalwahl auf den Weg brachte.“

Man kann also über den Ablauf und Gründe nur spekulieren, die Entscheidungen lassen sich nicht mehr im Detail nachvollziehen. Dabei vertragen sich Geheimtuerei und Demokratie schwer. Denn Demokratie lässt sich nicht ohne öffentliche Kontrolle und ohne Transparenz denken.

Wenn öffentliche Kontrolle entfällt, wie in den niedersächsischen Ausschluss-Fällen (auch in den Reformplänen von Nachrichtendiensten), dann bleibt Demokratie auf der Strecke. Und zwar ziemlich weit weg. 

Zu diesem Thema gibt es einen sehr interessanten Beitrag von Prof. Dietrich Murswiek.

Was ist Arbeit und wie viel?

 Wenn man die Arbeit-Definition aus dem Gabler Wirtschaftslexikon wortwörtlich nimmt, geriet man gleich ins Grübeln.

Wo ist, bitte schön, das Ziel?

In dieser Definition kommt nämlich das Ziel an der ersten Stelle:

„Zielgerichtete, soziale, planmäßige und bewusste, körperliche und geistige Tätigkeit. Ursprünglich war Arbeit der Prozess der Auseinandersetzung des Menschen mit der Natur zur unmittelbaren Existenzsicherung; wurde mit zunehmender sozialer Differenzierung und Arbeitsteilung und der Herausbildung einer Tauschwirtschaft und Geldwirtschaft mittelbar.“

Zielgerichtet? Was war z.B. das Ziel des Großprojekts Stuttgart 21? Die Zelebrierung des ewigen Bauens? Oder kann mir jemand endlich verraten, was ist eigentlich das Ziel von Institutionen wie Arbeitsagentur und Jobcenter?

Bei Gabler steht nicht, was die meisten von uns zuerst als Ziel nennen würden: die Knete für Arbeitgeber und Manager schaufeln und sich tüchtig wie eine Zitrone auspressen lassen,  

Wie sozial ist unsozial?

Das Adjectiv „sozial“ (zweiter Begriff der Definition) bedeutet vor allem laut DWDS „den Zusammenhang, das Zusammenleben der Menschen in der Gesellschaft betreffend.“

Leben wir in einem sozialen Staat? Daran darf man heftig zweifeln. Der Staat häuft zwar riesige Steuereinnahmen an, sagt aber dann - „Jeder ist seines Glückes (Schicksals) Schmied“- und erklärt sich für die sozialen Belange weitgehend nicht zuständig. Müsste es aber nicht heißen: Wer Selbstverantwortung von anderen verlangt, muss mit eigenem Beispiel vorangehen? Davon ist keine Spur zu sehen. Der unverantwortliche Umgang mit Steuergeldern erscheint - höchstwahrscheinlich nicht nur mir - als ein Prinzip und nicht eine Ausnahme.

Die Entscheider jeder Sorte werfen unbestraft das Geld zum Fenster hinaus. Hingegen wird bei den armen Schluckern jeder Cent peinlich genau gezählt.

Profiteure und Pechvögel

Die weiteren Begriffe aus der Definition - „planmäßig“ und „bewusst“ - setzen ein Handeln voraus, das nicht nur der eigenen Klientel dient, sondern die ganze Gesellschaft in ihrer Verschiedenheit und Komplexität zur Grundlage jeder Aktivität des Staates hervorhebt. Diesbezüglich kann Deutschland die Prüfung nicht bestehen. Es wird hier kräftig die Spaltung und nicht der Zusammenhang betrieben. 

Deutschland ist zwar kein Gottesstaat, trotzdem aber folgt einem religiös anmutenden Prinzip: die da unten in der Hierarchie müssen unten bleiben. Dafür sorgt ein ausgeklügeltes System, das die Bildung beinahe ausschließlich vom Geldbeutel der Eltern abhängig macht und es mit dem Schwadronieren über bildungsferne Familien unterstützt. In diesem System erklärt man die Höhe der Löhne zur Geheimsache und befördert dadurch Missbrauch sowohl nach unten wie nach oben. Die Arbeit wird also nicht nach Leistung, sondern willkürlich entlohnt. Die auf dem Papier Verantwortlichen und wirklichen Profiteure weisen jegliche Verantwortung von sich und schieben sie auf die Untergebenen (Evelyn Palla spricht von der „organisierten Verantwortungslosigkeit“ bei der Bahn. Das ist aber ein allgemeines Phänomen) usw... usf…

Dieses System - übrigens absolut ineffizient, unwirtschaftlich - klammert sich krampfhaft an der Spaltung der Gesellschaft mit allen Mitteln. Auch unter dem Motto: Wenn uns Gesetze (das Grundgesetz inbegriffen) im Wege stehen, dann achten wir einfach nicht auf sie, natürlich immer mit einer guten Ausrede. Gelegentlich und leise gibt man manchmal zu: das System sei undurchlässig. 

Versucht man an diesem feudalen System zu rütteln, ertönt sofort aus der einen oder anderen Ecke ein lautes Geschrei. Am lautesten jammern dabei diejenigen, die sich um ihre Privilegien, ihre bequeme Position und Leben auf Kosten der anderen, der Ausgenutzten, sorgen. So ist das Laben, argumentieren sie: Entweder gehört dir ein Platz auf der Sonnenseite oder bist du ein Pechvogel und überhaupt selber schuld. 

Echter Märchenerzähler in Oldenburg: Hans Christian Andersen. Teil 2

 Wie kam es dazu, dass Andersen ausgerechnet Oldenburg so oft besuchte? Der wahre Grund trägt den Namen Lina Eisendecher. Sie schrieb ihm am 10.03.1843 einen Brief. Er verweilte damals in Paris, wo er unter anderem Victor Hugo und Alexander Dumas begegnete. 

Oldenburg. Altes Postamt, errichtet 1902 bis 1905

Bewunderin und ihr Meister

Persönlich kannte sie ihn noch nicht, dafür aber sein Werk auswendig:

„Eine fremde Handschrift, ein fremder Name sucht Sie in der großen Weltstadt auf, doch ich hoffe wenn sie diese Zeilen gelesen ist Ihnen beides nicht mehr fremd, denn Sie werden fühlen wie lieb und bekannt Sie mir schon lange sind.“

Lina Eisendecher lädt den Autor, für den sie außerordentlich schwärmt, am Ende ihres langen Schreibens gleich ein:

„Läßt es Ihre Zeit zu hierher zu kommen (…), so finden Sie bei uns ein offenes Herz, ein offenes Haus!  Mein geliebte Mann, der meine tiefe Anerkennung für Sie vollkommen theilt, vereinigt seine Bitten mit den meinigen, und ladet Sie auf das herzlichste ein uns einen Besuch zu schenken.“

Andersen antwortet aus Paris postwendet und am 22.05. besucht er die Familie zum ersten Mal: Er reiste mit einer Schnellpostkutsche (Diligence), über die er in seinem Tagebuch scherzte: “Es war keine Schnellpost, sondern eine Schneckenpost“. Das Schimpfen über die Verkehrsmittel ist mitnichten unsere Erfindung.

„Oldenburg ist freundlich gelegen – notiert er weiter in seinem Tagebuch -, von hübschen Anlagen umgeben; ich stieg im „Hotel de Russie“ ab, ging zu Eisendechers, ein schönes Landhaus in der „Gartenstraße“, niemand war zu Hause. Im Wirtshaus erhielt ich von Frau Eisendecher einen netten Brief, daß ich unbedingt bei ihnen wohnen solle, mein Zimmer erwarte mich dort. Ich zog sogleich um (…).“

Das Landhaus steht nicht mehr. Seine Stelle nimmt ein Wohnblock ein.

Der Meister beschreibt seine Bewunderin - Lina war damals 23 Jahre alt - folgend:

„… (Ich) wurde von einer freundlichen Frau mit einem klugen, energischen Gesicht empfangen, das war Lina Eisendecher; ihr Mann kam mir herzlich entgegen, zwei kleine Kinder spielten.“

Auf der anderen Seite der Gartenstraße erstreckt sich der imposante (16 ha) Schlossgarten. Das Landhaus von Eisendechern befand sich fast direkt gegenüber vom Torhaus mit dem Haupteingang.

Andersen ging dort oft spazieren.

„In Dänemark eingewurzelt“

Die große Politik – wie seit eh und je einer der destruktivsten Kräfte - überschattete schließlich die herzliche Freundschaft und intensive Korrespondenz. Während die Spannungen zwischen Deutschland und Dänemark wegen der Schleswig-Holsteinischen-Frage zunahmen (der Krieg brach schließlich 1864 aus), kühlte sich die enge Verbindung zwischen Lina Eisendecher und Hans Christian Andersen ab.

Am 20.02.1850 fragt sie ihn: „Sollten Sie so ein guter Däne sein, daß Sie allen Deutschen feindlich gesinnt?“ Er versichert sie unverzüglich: „Sie und die Ihrigen waren und sind fast täglich in meinen Gedanken.“ Und es gebe viele liebe Menschen in Deutschland, dem Land, „wo man mir mit Aufmunterung und Güte entgegenkam.“ Er betont aber auch, dass sein Herz ganz dänisch und er in Dänemark „eingewurzelt“ sei. 

Danach wechseln sie nur wenige Briefe. Andersen schaute nur gelegentlich vorbei. Sein letztes kurzes Schreiben ist auf den 31.12.1860 datiert. Lina schreibt erst am 8. August 1862 zurück und schließ mit dem Satz ab: „Gott erhalte Ihnen Ihr schönes Talent noch lange.“

Alle Zitate stammen aus dem Buch: Hans Christian Andersen, Lina Eisendecher, Briefwechsel. 2003. Wallstein Verlag.

Vorausgehend: Teil 1

Echter Märchenerzähler in Oldenburg: Hans Christian Andersen. Teil 1

 Lauter Märchenerzähler sind zurzeit unterwegs. Politische Märchenerzähler, wohlgemerkt. Sie versprechen das Blaue vom Himmel und warnen zugleich vor Monstern. Was waren das aber für Monster, die die Politiker und die anderen angeblich Verantwortlichen am Handeln hinderten und das Land – Schulen, Brücken, Straßen, Schienen … usw. usf. – verrotten ließen?

Da überkommt mich die Sehnsucht nach dem Original – nach einem echten Märchenerzähler wie Hans Christian Andersen. Seinen Spuren folgend fahre ich nach Oldenburg. Er besuchte das Städtchen des Öfteren. 

Das alte Rathaus, erbaut 1886 bis 1888

Er kam hierher nicht mit der Bahn. Die gab es damals noch nicht. Der erste Bahnhof wurde erst 1879 gebaut, der jetzige – im Jahr 1915: 

Andersen reiste nach Oldenburg entweder mit dem Dampfschiff oder mit der Diligence und lernte die Stadt und viele örtliche Persönlichkeiten kennen. Er mochte die engen Gassen. Sie wirken auch heute anmutig:

Den Großherzog Paul Friedrich August, der im Schloss (erbaut 1607, auf dem Foto unten) residierte, traf Andersen bei seinem Berater, Alexander von Rennenkampff, zu Hause. 

Heute befindet sich im Schloss das Landesmuseum Kunst & Kultur Oldenburg.

Und in diesem hübschen Gebäude war früher die Schlosswache (erb. 1839) untergebracht: 

Die evangelisch-lutherische  St. Lamberti Kirche thront hier seit dem 13. Jahrhundert, mehrfach erweitert und umgebaut. Andersen wurde zwar christlich erzogen, aber sein Glaube ließ im Alter nach.

 

Das Theater, in dem Andersen gerne verkehrte, war zuerst eine Brettbude. 

Heute präsentiert es sich prachtvoll:

Von den theatralischen Darbietungen fühlte sich Andersen nicht immer angetan. Er notierte in seinem Tagebuch am Sonntag, den 4. Oktober 1846:

„Im Theater debütierte das junge Fräulein Senger als Gretchen im „Faust“; sie war nicht besonders, sprach nicht einmal die Repliken richtig, so die mit der Blume: „Er liebt mich, er liebt mich nicht“ – da erschrak sie schon beim zweiten Blatt, und es müssen doch mehr als zwei Blätter sein; ich ging während der Vorstellung fort.“

Nachfolgend: Teil 2

Heran an das Grundgesetz? Mehr Demokratie wagen

 Allen Plänen, die die Änderungen in „meinem“ wunderbaren Grundgesetz vornehmen wollen, begegne ich grundsätzlich mit Misstrauen. Und dennoch könnte ich mich für einige Punkte des Vorschlags von Ralph Boes erwärmen. Unterm alarmistischen Titel „Bundesrepublik im freien Fall“ (Ostdeutsche Allgemeine, 31. Juli bis 6. August 2026) breitet er eine Vision aus, die meiner eigenen zum Teil ähnelt. 

Doch gebunden

Am Anfang steht eine bittere Erkenntnis: Parteien interessieren sich nicht für die Stärkung der Demokratie, sondern für die Macht, die sie erobern oder beibehalten wollen. Ein besonders krasses Beispiel dafür ist die Aufforderung zur innerparteilichen Disziplin, also zur Parteidisziplin oder Fraktionszwang.. 

„In Artikel 38 GG heißt es zwar: Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“ Heute gilt jedoch, dass die Politiker, statt die Vertreter des ganzes Volkes zu sein, nur Vertreter der politischen Parteien – und statt ihrem eigenen Gewissen folgen zu dürfen, der Parteien- und Fraktionsdisziplin unterworfen sind.“

Die auf den ersten Blick absolut logische Anklage erscheint beim näheren Betrachten wesentlich komplizierter. Zum einen verzichten Parteien im Bundestag manchmal auf den Fraktionszwang und lassen ihre Abgeordneten nur nach ihrem Gewissen abzustimmen, zum anderen verbirgt sich der Zwang im Wesen einer Partei als ihr immanenter Charakterzug. 

Eine Partei ist ein weitgehend ideologisches Konstrukt und sie vereint Menschen, die die Welt auf ziemlich gleiche Weise sehen und verstehen. Mitglieder profitieren von der Stärke der Partei und verzichten dafür in einem bestimmten Maße auf ihre Unabhängigkeit. Außerdem verbietet niemand in den demokratischen Parteien innerparteiliche Diskussionen. Dann aber entscheidet (theoretisch) die Mehrheit über die Richtung.

Das Volk – der Souverän 

Ich will nicht leugnen, dass auch ich das Parteisystem sehr kritisch sehe und beklage, dass Politiker fast ausschließlich (Wahlen und Macht im Auge behaltend) Klientelpolitik betreiben und mit der gesamtgesellschaftlichen Perspektive überfordert zu sein scheinen. 

Aus diesem Grund sollte der Souverän – das Volk – endlich ihre Repräsentanten in die Pflicht nehmen und selbst mitreden. Ralph Boes verlangt nicht mehr und nicht weniger als den „Great Reset“ von unten.

„Der Weg dazu ist sachlich einfach: Durch eine Volks-Urabstimmung mit drei Fragen kann das Grundgesetz zur Verfassung erhoben und zugleich die (bisher fehlende) Souveränität des Volkes über seine Verfassung hergestellt werden.“

Obwohl ich, wie ich schon erwähnte, jedes Basteln am Grundgesetz fürchte, sehe ich durchaus die Notwendigkeit der Demokratisierung des erstarrten feudalanmutenden Status quo. Über die Fragen könnte und sollte man diskutieren – gesamtgesellschaftlich. 

Ralph Boes schlägt vor, zuerst (1) nach der Zustimmung für derartigen „Angriff“ (mein Begriff) auf das Grundgesetz (Das existierende müsste kurzfristig außer Kraft gesetzt werden). Gleich danach käme (2) die Gewalt über die „sämtliche wichtigen politischen Entscheidungen“ – also das Schweizermodell mit Volksentscheiden. Und zum Schluss (3) „die Hoheit über die Inhalte der Verfassung“, die die logische Konsequenz des zweiten Punktes darstellt.

Die erste Frage mit dem Außerkraftsetzen des Grundgesetzes - auch wenn nur für eine kurze Zeit - hätte ich sofort mit Nein beantwortet, denn ich sehe hier eine wirklich gefährliche Pause vom Gesetz, also ein Zustand der Gesetzlosigkeit. Auf die beiden anderen stimmte ich aber mit Ja ab. 

Gespalten, aber noch nicht ganz: die PiS zwischen Morawiecki und Kaczyński

 Am vergangenen Freitag verkündete Jarosław Kaczyński die Trennung von den Anhängern der innerparteilichen Vereinigung „Entwicklung Plus“ (Rozwój Plus). Deutsche Journalisten zeigten sich darüber über die Massen erfreut: endlich verliere die hierzulande verhasste PiS ihren Status der größten Oppositionspartei. Dies wurde an der Weichsel natürlich zur Kenntnis genommen – wir leben ja schließlich im globalen Dorf. 

Vielleicht deswegen stolpert jetzt die scheinbar offensichtliche Scheidung. Es könne nicht richtig sein, wenn sich die Deutschen darüber freuen, müsste sich Kaczyński gedacht haben. Das ist lediglich eine Theorie – meine eigene (Verschwörungs)theorie.

Screenshot

Formal nicht draußen

Die Ausgeschlossenen sind noch nicht ganz ausgeschlossen. Gestern tagte das Politische Komitee der PiS, das eigentlich die Abtrünnigen (u. a. 37 Fraktionsmitglieder) aus der Partei endgültig ausschließen sollte. Dazu kam es aber nicht. Das heiße Eisen wurde weitergereicht – an den Partei-Disziplinarbeauftragten (rzecznik dyscyplinarny).

In seiner ersten Reaktion sprach Morawiecki daraufhin von der Verlängerung einer schlechten Serie (przeciąganie kiepskiego serialu).  Heute antwortet er aber auf seiner Pressekonferenz  ausweichend, nach dem Parteiausschluss gefragt.  Sie seien immer noch PiS-Mitglieder, betonnen auch seine Mitstreiter.

Und dennoch gibt Morawiecki eben heute die Gründung eigener Fraktion bekannt:

„Wir - 40 Abgeordnete und ein Senator – haben gemeinsam beschlossen, eine Fraktion zu gründen, die als Forum der Vereinigung „Entwicklung Plus“ („Rozwój plus“) dienen wird.“

Klare Marschroute 

Morawiecki äußerte mehrmals sein Desinteresse für Parteispielchen. Wähler interessieren sich nicht für innerparteiliche Kämpfe. Das Ziel der Vereinigung „Rozwój plus“ sei klar:

„Unser Kampf richtet sich gegen diese äußerst schlechte Regierung unter Donald Tusk. Darauf konzentrieren wir uns und wollen aufzeigen, welche Fehler, Unregelmäßigkeiten und Machenschaften diese Regierung begeht und welche Entwicklungschancen sie dadurch verschenkt. Darauf sind wir sehr gut vorbereitet.“

Gleichzeitig lehnt er jegliche Mitarbeit mit denen, die Donald Tusk unterstützen. 

Zehn Säulen

Auf der Plattform X stellt Morawiecki sein Programm als 10 Säulen vor. Im ersten Punkt benennt er den Patriotismus, der die Grundlage jeder Entscheidung sein muss. 

Die zweite Säule ist der Respekt für den Präsidenten, der vom Volk gewählt wurde. 

Dass dieser Punkt Morawiecki derart wichtig erscheint, wundert mich nicht, angesichts der von Tusk veranstalteten schäbigen Kampagne gegen Karol Nawrocki.

Dritte Säule bildet die Sicherheit von Polen.

Außerdem geht es um die Migrationspolitik, Steuer, Atomenergie, Klimapolitik der EU, große strategische Investitionen, Digitalisierung. Die Voraussetzung dafür, dass dieser Plan erfüllt wird, ist die gewonnene Wahl. 

„Es geht weder um mein Amt noch um persönliche Ambitionen - sagt Morawiecki - Nur derjenige kann Premier werden, dem die Polen die Verantwortung für den Wiederaufbau des Staates anvertrauen. Das Wichtigste ist der Sieg und die Ablösung der Regierung, die eine Belastung für Polen darstellt.“

Update:

Bereits am Dienstag, 28.07., trat Mateusz Morawiecki als Vorsitzender der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer im EU-Parlament zurück..

Slawen haben bei der Entstehung von Hamburg mitgemischt. Tel 2

 Zuerst haben sich hier Sachsen, ein germanischer Stamm, angesiedelt. 

Aber auch Slawen waren schon da – östlich der Elbe. Die Bezeichnung Slawen – Słowianie auf Polnisch, auf Obersorbisch: Słowjenjo, Niedersorbisch: Słowjany – leiten einige Theorien von „słowo“ – "Wort" ab. Słowianie benutzten also eine eigene Sprache und haben sich untereinander verstanden. 

Mit den Germanen gestaltete sich dagegen die Verständigung schwierig. 

„798 erlitten die nordelbischen Sachsen in der Schlacht auf dem Swentinefeld eine empfindliche Niederlage, als sie mit den slawischen Abotriten (Obotriten) verbündeten Truppen des fränkischen Reiches gegenübertraten.“*)

„Beginnend mit Jahre 798, folgten nun regelrechte Deportationswellen von Sachsen aus dem nordelbischen Raum. Schon auf seinem Rückmarsch 798, nimmt Karl (der Große) eine Anzahl von besiegten Nordalbingern mit und verteilt sie im fränkischen Reich. (…) Bei diesem Ereignis sollen insgesamt 10.000 Sachsen deportiert worden sein. Das entvölkerte, verödete Nordalbingien überließ er zum Dank für ihre Waffenhilfe den Obotriten (Abotriten).“

Im Zuge dieser Ereignisse wurde die erste Siedlung zerstört.

„Am selben Ort wurde nun ein slawisches Dorf aufgebaut, welches jedoch nicht die gleiche Größe wie die alte Siedlung erreichte. Dieses soll von 804 bis 809 bestanden haben und war Ausdruck des fränkischen Bestrebens, das Gebiet um Hamburg zu kontrollieren und von dort aus weiter in Richtung Norden zu expandieren.“*)

Nach nicht allzu langer Zeit verließen die Slawen dieses Gebiet und die Sachsen kehrten zurück. Die slawische Siedlung wurde wahrscheinlich niedergebrannt und erneut eine sächsische errichtet. 

„Die neue Siedlung erhielt nun eine Befestigung zur Sicherung der karolingischen Herrschaft: die Hammaburg.“*)

Museum Die Bischofsburg

Museum Die Bischofsburg

Slawen hinterließen dennoch Spuren verschiedener Art. 

„Eine groß angelegte genetische Untersuchung liefert nun erstmals klare Beweise dafür, dass diese Migration nicht nur Sprache und Kultur, sondern auch die Abstammung der Menschen im Gebiet des heutigen Ostdeutschlands grundlegend veränderte.“

Ich wette, dass man zu gleichen Ergebnissen kommen würde, wenn man die Hamburger genetisch unter die Luppe genommen hätte.

*) Carsten Kaven, Von der ersten Siedlung bis zur mittelalterlichen Stadt –  Die Entstehung Hamburgs im Kontext übergreifender historischer Prozesse.

Vorausgehend:  Teil 1