UNO-Generalversammlung: Trumps Frage nach dem Zweck und Nawrockis Analyse

 „Welchen Zweck erfüllen Vereinigte Nationen?“ Diese Frage stellt Donald Trump vor der UNO-Generalversammlung. Er beantwortet sie selbst auf seine sehr direkte Art:

“All they seem to do is write a really strongly worded letter, and then never follow that letter up. It’s empty words — and empty words don’t solve war.”

Leere Worte, Worthülsen, Lippenbekenntnisse statt Taten und Verträge, die zum Frieden führen, Zelebrierung ersetzt echte Handlung. Trumps Kritik ist doch berechtigt, nicht wahr?

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Zerfallene Ordnung

Donald Trump weist auf das ungenutzte enorme Potenzial der UN hin. Dieses Potenzial hätte man für die Befriedung einsetzten müssen.

Das Hauptorgan – die Generalversammlung – besteht aus 193 Staaten. Bereits aus der Größe ergeben sich verständliche Erwartungen bezogen auf den Einfluss auf die Weltpolitik. 

Der polnische Präsident Karol Nawrocki liefert in seiner Rede vor der Generalversammlung eine gute Analyse des aktuellen Zustands: 

„Die russische Invasion auf die Ukraine ist nicht nur der folgenschwerste Konflikt in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg, sondern auch ein Wendepunkt. Die bisherige internationale Ordnung zerfällt vor unseren Augen. Es beginnt eine neue gefährliche Ära, in der Großmächte miteinander rivalisieren, Regeln brechen und testen, wie weit sie gehen können, bevor jemand deutlich sagt: „Genug, Stopp!“. Das Prinzip der Souveränität? Immer häufiger mit Füßen getreten. Das Verbot der Aggression? Totes Recht.. Anstelle von Gesetzen versucht man unverhüllte und brutale Gewalt anzuwenden. 

Wir befinden uns an einem Wendepunkt der Geschichte, Die heute von uns getroffenen Entscheidungen werden sich auf die nächsten Jahrzehnte auswirken. Dessen müssen wir uns alle bewusst sein. Denn wir alle tragen dafür die Verantwortung. Ebendeswegen müssen wir alle als Gemeinschaft demokratischer Staaten oder auf dem Weg in die Demokratie die aktuelle Situation als einen Kampf um Prinzipien verstehen. Die Einhaltung dieser Prinzipien kann über die Zukunft unserer Zivilisation entscheiden. Ich denke, dass dies der letzte Moment ist, um konkrete Maßnahmen zu ergreifen.“

Fest entschlossen

Ich wiederhole also Trumps Frage: Welchen Zweck erfüllen Vereinigte Nationen? Bereits aus der Präambel zur UN-Charta lassen sich die Ziele unmissverständlich herauslesen:

„Wir, die Völker der Vereinten Nationen – fest entschlossen, 

künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat,

unseren Glauben an die Grundrechte des Menschen, an Würde und Wert der menschlichen Persönlichkeit, an die Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie von allen Nationen, ob groß oder klein, erneut zu bekräftigen,

Bedingungen zu schaffen, unter denen Gerechtigkeit und die Achtung vor den Verpflichtungen aus Verträgen und anderen Quellen des Völkerrechts gewahrt werden können,

den sozialen Fortschritt und einen besseren Lebensstandard in größerer Freiheit zu fördern.“

Dass der Anspruch an der Realität scheitert, sieht man mit bloßem Auge.