Viktor Orbán hat verloren und die Freude ist groß, nach dem Motto: „Der König ist tot, lang lebe der König“. Natürlich freuen sich nicht alle. Es liegt in der Natur der Sache. Aus einer Wahl gehen meist ein Sieger und ein Verlieren hervor. Manchmal endet es aber eher mit „unentschieden“ wie in Deutschland.
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Am Steuer der Nation
In Amerika feiert Barak Obama auf X den Sieg der Demokratie weltweit. In der EU freut sich Ursula von der Leyen: „Ungarn hat Europa gewählt“. Währenddessen räumt Orbán seine Niederlage ein. Und das ist der wahre Sieg der Demokratie.
Ich stelle mir die aktuellen vor Freude strotzenden Kommentare vor, wenn es Orbán gelungen wäre, seine Position am Steuer der Nation zu behalten. Alle die ach so großen Demokratie-Liebhaber hätten ihre Gewänder zerreißt und geschrien, Demokratie sei tot. Denn die angeblichen Freunde der Demokratie akzeptieren nur ein Ergebnis der Wahl als demokratisch – jenes, das ihren Wünschen entspricht. In diesem Punkt unterschieden sich nicht im Geringsten von den Diktatoren und Autokraten.
Wogegen und wofür
Viele werten jetzt den Ausgang der Wahl in Ungarn als starkes Signal für Europa. Stark bestimmt – man spricht von einem „erdrutschartigen“ Sieg der Opposition mit ihrem Kandidaten Péter Magyar. Schauen wir uns aber dieses Signal näher an: die Wähler haben gezeigt (die Wahlbeteiligung auf Rekordhöhe), dass es um sie geht und nicht um die Machthaber, egal, wie stark sie zu sein scheinen. Also, kein Diktat von oben, sondern der Wille des Volkes muss entscheiden.
Was bedeutet dies für die EU? Man könnte doch – ich tue es jedenfalls – Ungarns Entscheidung auch als eine Stimme gegen das Diktat aus Brüssel verstehen, eine Aufforderung zu demokratischen Regeln zurückzukehren, eigene Verträge mit Mitgliedstaaten einzuhalten.
Vielleicht kündigt also dieses Signal auch an, ein Ende des undemokratischen Merkels-Modell der EU. Ja, die EU braucht eine Wende.
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