Merz-Schmerz, AfD und Demokratie im Schatten der Zukunft

 Die Hauptausgabe der Tagesschau erreicht nach wie vor ein großes Publikum. Gestern waren das 4,406 Millionen Menschen, die u. a. den Kanzler Merz auf Arbeitgebertag sahen und hörten:

"Gesund und fit, abschlagsfrei früher in Rente zu gehen, das ist weder gerecht, noch können die Rentenversicherung und unsere Volkswirtschaft es sich leisten."

Ach je, will Merz, dass wir alle erst, wenn wir erkranken, in Rente gehen? Kann sich dies unser Gesundheitssystem denn leisten?

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Zukunft und der Überblick

Wohin steuert Deutschland? Behält jemand den Überblick? Die Zukunft hat nämlich längst begonnen und beschleunigt soeben. Ich bin keine Hellseherin, kann aber mit großer Zuversicht „vorhersagen“, dass es weniger und nicht mehr Arbeitsplätze geben wird, weil uns Roboter und die KI bereits heute zum Teil ersetzem.

In der Zukunft erbringen die Leistung und erzeugen den Mehrwert nur im geringen Maße die Menschen. Wir müssen daher die Gesellschaft neu denken und nicht auf alte Konzepte beharren. Die Alten immer länger arbeiten lassen, während die Arbeitslosigkeit unter jungen Menschen weiter steigt, ist sowas von gestern! Ich nenne es hirnrissig. 

Bei den aktuellen politischen Diskussionen gewinnt man den Eindruck, dass Politiker an der Macht vor allem um die eigenen gut bezahlten Posten kämpfen, den Bürgern dagegen einen harten Sparkurs verschreiben. Wollen sie wirklich auf die Aufforderungen der Zukunft antworten, oder versuchen sie eher krampfhaft an veraltetem System festzuhalten und es zu zementieren? Nach dem Motto: Nach uns die Sintflut. In diesen Bereich gehört auch die erbitterte Bekämpfung der aktuell einzigen Opposition – der AfD. Sie sei eine Bedrohung für die Demokratie, hören wir von morgens bis abends. Eine Demokratie ohne Opposition ist jedoch gar keine. Wir brauchen die Opposition, wir brauchen auch mehr Demokratie und Bürgerentscheide in den wichtigsten Fragen für die Korrektur der Ziele.

Zeit läuft ab

Ich skizziere jetzt in groben Umrissen meinen ganz subjektiven Plan: Die unbewegliche, bremsende Staatsmaschinerie – also Bürokratie – muss zum Minimum reduziert werden und zum Teil ganz aufgelöst. Die Arbeitswelt wird sich weitgehend verändern und von besten von uns geführt, in transparenten Verfahren ermittelt. Die Gewerkschaften werden sich auch neu orientieren müssen: nicht Tarifverträge, sondern die Verteilung der Wirtschaftsleistung (von Robotern und KI erwirtschaftet) wird in der Zukunft an der ersten Stelle stehen und jeden Bürger betreffen. Das Wachstum wird auch neu definiert, wie das schon Erich Fromm verlangt hat:

„Das Ziel unbegrenzten wirtschaftlichen Wachstums müsste aufgegeben bzw. durch selektives Wachstum ersetzt werden, ohne das Risiko eines wirtschaftlichen Desasters einzugehen.“

Was passiert mit dem Rest, wenn nur die Besten die Verantwortung tragen? Man kann die Kündigungsschutz lockern, oder sogar ganz abschaffen – unter einer Voraussetzung: einer gerechten Verteilung des insgesamt Erarbeiteten – also, wir kommen nicht ohne eines ordentlichen Bedingungslosen Grundeinkommens zu recht. Und Bürger selbst (Volksentscheid) müssen über die Höhe entscheiden. 

Die Zeit läuft der Merz-Regierung ab, stellt Klaus Holetschek, CSU, fest. Er erinnert auch an die Aufgaben der Politiker: „Wir sollen die Dinge übernehmen, für die wir gewählt wurden.“

Unbedingt!