Donnerstag, 30. November 2023

Schuldenbremse im Augiasstall und eine Vision

 Die Ampel-Regierung stand nach der Wahl und steht immer noch vor der Herkulesaufgabe, den Augiasstall auszumisten.  Unter anderem geht es um jahrzehntelang versäumte Investitionen, zerbröckelnde Infrastruktur, vernachlässigte Bildung,  brachliegende Integration und so weiter und so fort. Hinzu kommen noch „äußere Umstände“: Putins Krieg und der Angriff der Hamas.


Dampflokpfeife des Führers


Was soll man also tun? Viele fordern in dieser Situation nach einem Führer und meinen damit einen, der die ganze Energie nach Hitler-Art brüllend in die Dampflokpfeife fließen lässt. Sie sollen vielleicht eine Sekte gründen und ihren Guru anbeten. 

Ach, das ist schon geschehen, wir haben doch die AfD! 

Zurück zu Herkules: er brüllte nicht, sondern dachte nach und suchte in einer ungewöhnlichen Situation nach neuen Methoden, statt alterprobte einzusetzen. 

Ich bin weder Herkules, noch eine Politikerin. Das hier ist aber mein Blog. Daher präsentiere ich jetzt meine Vision.

Abkoppeln, auflösen, neu definieren


Was brauchen wir für die Zukunft? An der ersten Stelle die Kreativität. Dagegen schlagen die CDU, die CSU und vor allem die AfD vorgestrige Lösungen vor, jene, die schon vorgestern veraltet waren.

Unter welchen Bedingungen kann sich die besagte Kreativität im Dienste der ganzen Gesellschaft entwickeln?  In einem Klima, das sich einerseits als gerecht, anderseits als offen und unterstützend erweist.

Dafür brauchen wir die Abkopplung der Bildung von dem Vermögen und der Position der Eltern. Die Schule muss ein Ort sein, der mit dem Wissensdurst ansteckt. Außerdem brauchen wir hierfür eine ganzgesellschaftliche Kontrolle, auch der vermittelten Inhalte, einen Rat, in dem alle Schichten vertreten werden. 

Wir müssen auch den Begriff Arbeit umdefinieren und dadurch die Definitionen des neunzehnten Jahrhunderts endlich verwerfen.  Ein wichtiger, aber auch der schwierigste Schritt in diese Richtung wäre die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens. Im selben Atemzug hätte ich zwei Moloch-Institutionen aufgelöst: Arbeitsagentur und Jobcenter.  Bis heute habe ich nicht begriffen, woraus ihre Aufgabe besteht. Die Arbeitsvermittlung ist das nicht.

Das BGE hätte zur Entstehung einer neuen Gesellschaft geführt, in der jede und jeder das Recht auf Weiterbildung hat. Die traditionelle Ausbildung hätte ich ins Museum geschickt. In Zeiten der Digitalisierung, Automatisierung und Künstlichen Intelligenz brauchen wir ein anderes Konzept, basierend auf „learning by doing“.

Bremsen oder sich fortbewegen? 


Was ist aber mit der Schuldenbremse? Was soll es damit sein? Kein Mensch braucht sie, denn wir müssen in die Zukunft investieren.

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