Die Jagd auf Marcin Romanowski

Was hat es mit dem Zwerg auf dem Foto unten auf sich? Es ist eine von vielen Figuren, den verkörperten Zeugnissen des Kampfes mit dem Kommunismus. Die politische Oppositionsbewegung „Orange Alternative“ hat in den 80. Jahren Wichte als Graffiti gemalt und auf diese Weise protestiert. Heute schmücken sie als Bronzefiguren die ganze Stadt Wrocław (Breslau). Wie komme ich aber im Fall Romanowski auf die antikommunistischen Zwerge? Weil man zurzeit in Polen starke Déjà-vus erleben kann. Was man hierzulande bei Merkel als Affinität erkannte, erscheint bei Donald Tusk, ihrem Protegé und aktuellem Premier von Polen, als starke Prägung: damit meine ich die Fixierung auf die kommunistischen Methoden.

Das Echo des Kommunismus

Noch im Wahlkampf hat Tusk angekündigt, dass er keine Gesetze brauche, um die PiS zu vernichten. Es würden ihm ein paar harte Jungs reichen. Im kommunistischen (realsozialistischen) Polen erledigten dreckige Geschäfte die verhassten ZOMO (Motorisierte Reserven der Bürgermiliz).

Wie ernst Tusks Ansage war, merkte man bereits an der Übernahme der ÖRR auf eben diese kommunistische Art. Er kopierte dabei die Einführung des Kriegsrechts am 13. Dezember 1981. Die Jagd auf Marcin Romanowski, Ex-Vize-Justizminister, bildet nur ein Puzzle-Stück in dem ganzen Spektakel, aber diesmal dringt das Echo in die Medien über die Grenzen hinaus. Denn Tusk lässt Romanowski mit einem Europäischen Haftbefehl suchen. Der gejagte wollte sich nicht einbuchten und brechen lassen und tauchte in Ungarn unter, wo man ihm bekanntlich Asyl gewährte. 

Wichtiger als Gericht

Im Gespräch mit Polsat News sieht sich Patryk Jaki, Europaabgeordneter, an die Zeiten der PRL (Volksrepublik Polen) erinnert: 

„Vor dem kommunistischen Regime flüchteten Menschen auch.“

Damals waren Machthaber wichtiger als Gerichtsurteile. Auch heute entscheiden die Regierenden, welche Urteile sie respektieren und welche nicht. Premier Tusk „bricht ostentativ das Gesetz“ und lache darüber. Er missachte Gerichtsurteile und erkläre dann, dass sie „nicht den Kriterien des Anstands entsprechen". 

„Verzeihung, kann Romanowski nicht das Gleiche sagen?“, fragt Jaki.

Die bedingte Rückkehr 

Patryk Jaki nennt notwendige Bedingungen für die Rückkehr von Romanowski nach Polen. 

„Es müssen in Polen die Kriterien der Rechtsstaatlichkeit erfüllt werden. Der rechtmäßige legale Nationalstaatsanwalt muss wieder eingesetzt und Richter ausgelost werden, dann kommt er sofort zurück.“

Ach herrje! Ich wette, dass dies unter Tusk nicht gelingen wird.