Ich bin von der neuesten Umfrage, durchgeführt für die „Rzeczpospolita“, nicht überrascht. Auf die Frage, ob die groß angekündigte Rekonstruktion ihre zunehmend schlechte Meinung über die Regierung beeinflusst habe, antworten fast 80 % der Polen mit Nein.
Drehung im Kreis
Von einer Personalrochade lassen sich Bürger nicht beeindrucken. Der Politologe Antoni Dudek schätzt im Interview für die „Reczpospolita“ die letzte Entwicklung folgend ein:
"Der Tee wird vom Umrühren nicht süßer. Die Änderungen wurden in etwa im gleichen Kreis vorgenommen und als unbedeutendes Ummöblieren verstanden.“
Sogar 54 % der KO-Wähler (Bürgerplattform von Tusk) und 59 % des Elektorats von Rafał Trzaskowski sieht das genauso.
Die Rekonstruierung lässt sich vor allem als Tusks Kampfansage interpretieren:
„Die Ablösung von Adam Bodnar durch Waldemar Żurek ist eine Kriegserklärung von Tusk an Karol Nawrocki. Die Stärkung von Radosław Sikorski könnte die Ankündigung der Nachfolge bedeuten“, sagt Dudek.
Strohhalm der Koalition
Unterdessen fallen die Umfragewerte der Regierungskoalitionäre. Zurzeit führt die PiS mit 28,3 % vor der KO – 25,8 %.
Was soll die aktuelle Regierung also tun, um zu überleben?
„Die Präsidentschaftswahl hat eine starke Wirkung auf die Gesellschaft gezeigt. Das einzige, was jetzt die Stimmung der Öffentlichkeit beeinflussen könnte, wäre der Rücktritt des Premiers“, schlägt der Politologe Dudek vor.
Der Vorschlag ist nicht neu, aber in dieser Situation ähnelt er dem Greifen eines Ertrinkenden nach dem Strohhalm. Viel Zeit bleibt es für diese Lösung laut Dudek auch nicht:
„Wenn sich die Umfragewerte der Tusk-Regierung und der KO (seiner Partei) bis November nicht verbessern, wird der Rücktritt von Tusk allein nicht mehr helfen und die Nominierung von Sikorski als Regierungschef zu spät kommen.“
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