Mit wenigen geht es schneller. Mit wenigen Staaten. Das ist das Argument.
Ostblock-Nostalgiker
Lars Klingbeil träumt groß, er will das Europa führen:
"Entscheidend ist die Stärkung unserer Wettbewerbs- und Verteidigungsfähigkeit. Als sechs große Volkswirtschaften in Europa wollen wir jetzt die Antreiber sein."
Ganz in Merkels Duktus. Denn die EU-Zwei-Geschwindigkeiten war ihr Plan, den Klingbeil lediglich aufwärmt. Und damit versucht er auch die Idee des Ostblocks Nummer Zwei wiederzubeleben. Weil das eindeutig das Vorbild ist. Damals ging es noch schneller: Im Kreml wurde alles entschieden und die Satellitenstaaten – die um den sowjetischen Planeten kreisten – mussten folgen.
Das gegenwärtige Murks-Projekt (man weiß ja, wie das Vorbild endete) hat weder mit Solidarität, noch mit der Demokratie etwas zu tun.
Im Gleichschritt – Marsch!
Es geht hier nicht um irgendwelche Staaten, sondern um die Stärksten. Es sieht also nach Rückkehr des Dschungelrechts in der EU aus. Die Starken – die erste Geschwindigkeit – haben das Sagen. Das sind die Herrscher. Die Schwächeren – die zweite Geschwindigkeit - haben nichts zu melden und sollen sich unterordnen – das sind die Untertannen.
Der Gedanke dahinter ist uralt und ziemlich feudalistisch. In aktueller Situation erscheint er mir auch gefährlich. Die Taktangeber – die erste Geschwindigkeit – wollen die anderen zum Gleichschrittmarsch bewegen. Wer nicht mitkommt, wird abgehängt.
Das Demokratie-Prinzip ist ein ganz anderes. Zugegeben, Demokratie ist nicht einfach, man muss sich unter anderem mit Opposition auseinandersetzen und auch die Langsamen mitnehmen. Wenn man Opposition vernichtet und Schwachen abhängt, dann landet man in einer Diktatur.
„Wir sind immer dann am stärksten, wenn wir etwas mit allen 27 zusammen machen, sagt Irlands Finanzminister Simon Harris.“
Wohl wahr!
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