Freitag, 22. Mai 2015

Merkels Taktik, wenn es brenzlig wird

Wetten, dass der No-Spy-Abkommen-Skandal an Merkel wie das Wasser an der Ente abperlt und sie nicht zur Verantwortung gezogen wird? Wie sich frau an der Macht hält, muss ihr niemand erklären. Darin ist sie wirklich gut. Ihre ganze Energie und Schlauheit setzt sie dafür ein. Aber ihre Taktik ist mitnichten kompliziert. Ich stelle sie in drei Schritten vor.




Erstens: sich ducken


Spätestens als uns Arnie Schwarzenegger in „True Lies“ erklärt hat, was zu tun ist, wenn es geschossen wird, wissen wir Bescheid: Wir müssen uns ducken. In dieser Disziplin ist unsere Kanzlerin Merkel die Beste.  Das muss man einfach zugeben.  Sie verschwand sofort in der Versenkung, als das Land brodelte und die Fragen nach dem No-Spy-Abkommen immer lauter wurden. 

Zweitens: ignorieren


Aus der Versenkung zurück, schweigt Merkel über das Thema beharrlich. Die Diskussion über das No-Spy-Abkommen, das die Gemüter erhitzt, ignoriert sie konsequent, sodass man glauben könnte, die ganze Sache betrifft sie überhaupt nicht. Das Gegenteil ist der Fall. Sie ist die Hauptfigur in diesem Skandal, sie hat uns belogen. 

Daher fragen wir zusammen mit der Süddeutschen Zeitung staunend: „Wie kamen Kanzlerin Angela Merkel, ihr Kanzleramtsminister Ronald Pofalla und Regierungssprecher Steffen Seibert im Sommer 2013 darauf, zu behaupten, es werde ein No-Spy-Abkommen mit den USA geben? Und was veranlasste sie, zu sagen, dass die Amerikaner selbst dies sogar angeboten hätten?“

Auf eine Antwort von Merkel warten wir vergeblich. Vermuten können wir aber mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, dass der Grund für diese Lügen die nahenden Bundestagswahlen im September 2013 waren. Es ging also ausschließlich um den Erhalt der Macht mit allen Mitteln.

Drittens: ablenken


Womit lenkt man am besten ab? Natürlich mit einem anderen Gauner, der dämonisiert wird. Dafür muss wieder Putin herhalten. Merkel hat sich bereits einen Automatismus eingeübt: Egal was passiert, schuld ist Putin. Die Beweise sind dabei nebensächlich, die Stimmungsmache ist das Hauptziel.

Genauso gut leitet Merkel den öffentlichen Blick von ihrer Beteiligung am Skandal weg, indem sie ihre Aktivitäten im Ausland deutlich erhöht. Dies erleben wir soeben: Merkel ist überall, nur nicht zu Hause. 

Das Spionieren und das Lügen


Dass die Spione spionieren, überrascht nicht wirklich. Dass die Kanzlerin ihre Wähler dreist anlügt – irgendwie schon. Es geht dabei nicht um eine schleierhafte Vision – damit beschäftigt sich Merkel so gut wie nie -, es handelt sich um überprüfbare Fakten. Wo sind die hochgepriesenen Werte, die sie wie eine Monstranz vor sich herträgt? Gelten sie nur für die anderen?

Was wird das für die Bürger, was wird das für die Demokratie bedeuten, wenn Merkel  ungeschoren davonkommt – was alle Zeichen am Himmel und auf Erde ankündigen?  

Die Taktik von Merkel funktioniert anscheinend gut, eine demokratische Kontrolle dagegen nicht.


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