Alibi-Frauen, Alibi-Migranten, Alibi-Gesellschaft

Es ist gut ein Alibi zu haben, darüber weiß jeder Krimi-Leser oder -Zuschauer Bescheid. Und die Angeklagten sowieso. Aber auch Politiker schätzen sehr die Möglichkeit, sich auf diese Art zu rechtfertigen und  sich in einem guten Licht zu präsentieren, wo sie tatsächlich versagt haben.

                                                                                             Manfred Schimmel  / pixelio.de

Keine Frauenpolitik

Braucht man überhaupt Alibi-Frauen, wo eine Frau die Regierung führt? „Wenn ich als Frau das höchste Amt im Land bekleide, können die anderen Frauen dies doch auch tun“, scheint die Botschaft von der Kanzlerin Merkel zu lauten, einer Frau, die mit der Frauenpolitik nichts am Hut hat. 

Es gab schon immer in der Geschichte Frauen, die zu Ruhm gelangten und die Macht eroberten. Jeanne d’Arc, Elisabeth I, Katharina die Große (übrigens, das Vorbild von Merkel), Indira Gandhi oder Golda Meir behaupteten sich in der Männerwelt, indem sie nach den männlichen Regeln handelten. So wie Merkel, die die Diskriminierung von Frauen nicht zur Kenntnis nimmt, obwohl sie gebetsmühlenartig die Menschenrechte anprangert. Am liebsten auf der Reise weit weg vom Zuhause nach dem Motto: Den Balken im eigenen Auge nicht sehen, aber den Splitter im fremden.

Daher versteckt sich Merkel auch gern hinter den Alibi-Frauen.  Sie sollen beweisen, dass im Land zwischen Rhein und Oder alles mit rechten Dingen zugeht und jede Frau alles schaffen kann, wenn sie nur will. 

Mit bloßem Auge sieht man zwar, dass dies nicht stimmt. Die Kanzlerin schaut aber einfach weg – das ist nicht ihr Problem, dass die Frau in Deutschland um ein Viertel weniger als der Mann verdient, selten eine Karriere macht und immer noch – wie vor Jahrhunderten – vom Mann abhängig ist. 

Die Veränderungen, die die GroKo notgedrungen einführt, wirken wie ein Tropfen auf den heißen Stein. Die Frauen bleiben benachteiligt. Kein Wunder, dass die Armut in Deutschland weiblich ist.

Keine Mitsprache

Inzwischen besteht die Bevölkerung in Deutschland zu einem Viertel aus Migranten. Ist das viel? Ja doch. Ganz wenige von ihnen finden sich jedoch im öffentlichen Sektor, der als Motor für die Integration dient. Als ob sie nicht zu diesem Land gehört hätten. Das Antlitz dieses Staates erscheint rein deutsch. Migranten werden weiterhin  - trotz einigen Anstrengungen und Reformen – diskriminiert. Sie haben schlechte Chancen in der Schule und auf dem Arbeitsmarkt. Wieso? An Talenten mangelt es nicht. Ihr einziger Makel scheint die Herkunft zu sein – sie sind nicht Deutsch genug, auch wenn sie in Deutschland geboren sind und zur Schule gingen.

Diese unerfreulichen rassistischen Tatsachen sollen die Alibi-Migranten wettmachen. Hier die lächelnde Journalistin Dunja Hayali, dort eine ebenso fröhliche Bundesbeauftragte für Migration Aydan Özoğuz – und schon ist alles paletti also? Nein, weil es nach wie vor die Herkunft wichtiger ist, als die Leistung, Fähigkeiten und Talente. Weil immer noch der Rassismus – der primitive von den Stammtischen, sowie der subtile gutbürgerliche und der politische, in allen Parteien vorhanden – über die Schicksale der hier lebenden Menschen entscheidet.

Kein Miteinander

Eine Gesellschaft ist nie homogen. Sie besteht aus unterschiedlichen Teilen, aus unterschiedlichen Menschen, die sich dennoch als eine Einheit verstehen dürfen. Mit dieser Einheit, mit dem Zusammenleben haben wir aber ein Problem. Millionen von Menschen werden abgehängt und von der gesellschaftlichen Teilhabe ausgeschlossen. 

Was machen in dieser Situation unsere Politiker, unsere Volksparteien? Kämpfen sie eifrig, um dieses Problem zu lösen? Nein, sie orientieren sich mehrheitlich an der Mitte und blenden die ganzen Problem-Schichten aus. Weiter aber sprechen sie über eine Gesellschaft, was jedoch nicht stimmt. Sie haben eine Alibi-Gesellschaft kreiert, eine Rumpf-Gesellschaft und das Ganze aus den Augen verloren. 

Die gelebte Korruption

Je ärmer ein Land, desto korrupter – diesem Gedanken frönt man gerne hierzulande und stellt eine zwingende Verbindung zwischen der Armut und der Korruption her. Nicht zu Unrecht, wohlgemerkt. Zugleich jedoch übersieht man geflissentlich die raffinierteren Formen dieser allgegenwärtigen Seuche.

                         Rainer Sturm  / pixelio.de

Ein guter Platz?

Transparency International scheint den oben festgestellten Zusammenhang zu bestätigen, indem sie Somalia, Nordkorea und Sudan als die korruptesten Länder benennt. Dänemark, gefolgt von Neuseeland, gehört dagegen zu den Saubersten. Deutschland erreicht auf der Skala von 0 (hohes Maß an Korruption) bis 100 (keine Korruption) 79 Punkte und den Platz 12. Kein schlechtes Ergebnis? Doch! In einem der reichsten Länder hat man viel mehr Möglichkeiten, die Korruption zu bekämpfen. Nötig dafür ist jedoch der politische Wille.

Will man es oder nicht?

Das ist die Frage. Die Vertreter des Volkes sollen theoretisch wild auf die Bekämpfung der Korruption sein. Weil es sich um eine Seuche handelt, die jedes Regelwerk ad absurdum führt, jedes Rechtssystem zunichtemacht. Die Korruption gehört zu den größten Feinden der Demokratie. Sie fischt nur im Trüben und zerstört die Hoffnung auf Gerechtigkeit.   

Tatsächlich aber lassen sich Politiker aller Couleur korrumpieren - genauso wie andere Besitzer noch so kleine Macht – und tun sich schwer mit den Gesetzen gegen Korruption, besonders mit jenen, die ihre eigene Verfehlungen beseitigen sollen. 

So zum Beispiel dürfen die Abgeordneten des Bundestags verschleiern, von wem sie sich schmieren – ähm, Entschuldigung – bezahlen lassen. Bis heute gibt es keine Pflicht einer vollständigen Offenlegung der Nebeneinkünfte. Die existierende Regelung erweist große Schlupflöcher, der Graubereich ist enorm. 

Wie kann man also an den Willen derjenigen glauben, die nicht mit gutem Beispiel vorangehen wollen? Der Fisch stinkt nach wie vor vom Kopf her.

Die Geisterfahrer auf den gesellschaftlichen Wegen

Transparenz ist der natürliche Feind der Korruption. Im Idealfall müsste sich jeder  Vorgang  offen zeigen und nachvollziehen lassen. Dies bedeutet, dass die beiden Seiten, die die Macht besitzende – egal um welche Art von Macht sich handelt: amtliche, politische usw. - und die unterlegene Seite nach gleichen vorgegebenen und geltenden Regeln oder Gesetzen handeln.

Eine korrupte Person missachtet die allgemeinen Vereinbarungen und erstellt eigene, um sich zu bereichern, eigene Macht zu sichern oder nur zu spüren. Die Korruption blüht überall dort, wo der Eigennutz oder Nutz der eigenen Gruppe höher bewertet wird als das Allgemeinwohl. Die Korrupten sind die rücksichtslosen Geisterfahrer auf den gesellschaftlichen Wegen. Sie sind überall anzutreffen: in der Schule, beim Arzt, in der Behörde, im Bundestag… Sie berauben uns alle und lassen die Redlichen verzweifeln.