Sonntag, 21. Juni 2015

Wie geht es weiter mit Griechenland? Europa hält den Atem an

Vor dem Sondergipfel in Brüssel am kommenden Montag wächst die Spannung. Wie in einem guten Thriller scheint noch alles möglich zu sein. Dass Griechenland in der Euro-Zone bleibt, ist genauso wahrscheinlich wie der gefürchtete - oder von einigen ersehnte - Grexit. Wieso ist Griechenland so wichtig für die Europäische Union?



Was ist die Europäische Union?


Die kürzeste Antwort auf die obige Frage lautet: Die Europäische Union ist eine wirtschaftliche und politische Verbindung von 28 Staaten. Davon haben 19 Länder die gemeinsame Währung – den Euro. Die Wirtschaft steht hier an der ersten Stelle und tatsächlich entscheidet sie über andere Bereiche. Dennoch genauso wichtig ist eine politische Union - eine gemeinsame politische Ausrichtung also. In den letzten Jahren nahm sie unter einem wesentlichen Einfluss von Deutschland einen konservativ-liberalen Charakter an, mit allen damit verbundenen Folgen. Dazu zählt das Erwachen von Nationalismen ebenso wie die Erstarkung von den Rechtsradikalen. Diese Politik kennt anscheinend einen einzigen Weg, die Schulden abzubauen und die Haushalte zu sanieren: sparen (Austeritätspolitik) und Ausgaben im Sozialbereich kürzen. Das Ergebnis lässt sich lapidar zusammenfassen in der Feststellung: Die Reichen werden immer reicher und die Armen immer ärmer.

Die Griechenland-Frage


Dem Diktat am falschen Ende zu sparen und den Sozialstaat abzubauen unterwarfen sich bis jetzt alle Mitgliedstaaten. Dann kam die neue griechische Regierung, die diesen  Irrsinn nicht einfach hinnehmen wollte und sich dagegen auflehnte, dass man die Armen weiter schröpft. Die Wächter über die altmodisch miefende Politik  fühlten sich dadurch persönlich beleidigt und reagierten auch persönlich. Unvergessen bleiben Attacken von Wolfgang Schäuble auf Yanis Varoufakis, den griechischen Finanzminister. Es ist ein unerhörtes Beispiel von Arroganz der absoluten Macht, indem die von den griechischen Bürgern gewählten Vertreter von dem deutschen Minister gemaßregelt wie im Kindergarten wurden. 

Das Schicksal von Griechenland ist für die ganze EU von entscheidender Bedeutung. Es geht um die Frage, wohin die Reise führt. Müssen wir uns demnächst auf die unmenschlichen Zeiten vorbereiten, wo die Rentner mit minimalen kaum ausreichenden Beträgen auskommen müssen und die Arbeitslosen gar keine Hilfe bekommen? Sollen wir widerstandslos der Entwicklung zustimmen, die die Massen von Bürgern von den politischen Entscheidungen ausschließt? Müssen wir wirklich die Diktatur der mittelmäßigen Politiker bar jeder Idee erdulden?   

Schützenhilfe aus England


Aus England kommt ein starkes Signal gegen die von den Konservativ-Liberalen verordnete gesellschaftliche Talfahrt. Die Londoner Straßen (aber auch in Glasgow und Liverpool) fühlten sich am Samstag, den 20.06.15, mit Massen von Menschen - 250.000 zählten die Organisatoren -, die gegen die törichte und einfältige Sparpolitik protestierten. Es sei erst der Anfang, verkündeten die Demonstranten. 

Die Austeritätspolitik ist eine Sackgasse und keineswegs alternativlos. Wir sollen den Griechen besser zuhören. Gut möglich, dass sie unsere Rettung sind und uns vor einem fatalen Irrtum bewahren. Eine Gesellschaft besteht nicht nur aus den wenigen oberen Prozenten. Wir alle gehören dazu und haben das Recht auf würdiges Leben.



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